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Das bedingungslose Grundeinkommen – ein Thema für jede Gewerkschaft

Der „Gewerkschaftsdialog Grundeinkommen“ ist eine Gruppe von Gewerkschafterinnen und Gewerkschaftern, die über das bedingungslose Grundeinkommen (BGE) diskutieren wollen.

Wir sind nicht neutral. Wir sind überzeugt,

  • dass ein menschenwürdiges Leben nicht von Erwerbsarbeit abhängen darf,
  • dass sich der Wohlstand mit immer weniger Erwerbsarbeit erhalten lässt,
  • dass das BGE finanzierbar ist,
  • dass es eine gerechtere Gesellschaft ohne Existenzangst schafft und
  • dass es den Gewerkschaften hilft, ihre Ziele zu erreichen.

Inhalt:

  1.  Die Ziele der Gewerkschaften

  2.  Die Bedeutung freier Tätigkeiten

  3.  Was Arbeit wert ist

  4.  Das Märchen von der Vollbeschäftigung

  5.  Die Wahrheit hinter der Statistik

  6.  Erwerbsarbeit ohne Zwang

  7.  Utopie mit Chancen und Risiken

  8.  Von der Erwerbs- zur Tätigkeitsgesellschaft

  9.  Das Grundeinkommen im Sozialstaat

10. BGE ist machbar

 

1. Die Ziele der Gewerkschaften

Der Genfer Kongress der internationalen Arbeiterassoziation beschloss 1866, für den Achtstundentag zu kämpfen (1). Arbeitszeitverkürzung war also von Anfang an ein zentrales Ziel der Gewerkschaftsbewegung. Die solidarische Organisation kollektiver Gegenmacht und der Kampf für bessere Arbeits- und Lebensbedingungen stehen in den Gründungsurkunden der Gewerkschaften, nicht die Forderung nach immer mehr Erwerbsarbeit für alle Zeiten.

 

2. Die Bedeutung freier Tätigkeiten

Erst seit etwa zweihundert Jahren, also seit der Industrialisierung, ist Tätigkeit gegen Entgelt die vorherrschende Arbeitsform. Wer Lohn erarbeiten will oder muss, handelt nicht frei. Die Gewerkschaften treten ein für Freiheit und Wohlstand, für soziale Gerechtigkeit in ökologischer Verantwortung (2). Freiheit bedeutet: frei sein von Not und Zwang, auch vom Zwang zur Erwerbsarbeit (3). Wirklich frei sind wir, wenn wir etwas um der Sache willen tun, nicht als Mittel zum Zweck. Neben der Erwerbsarbeit gab und gibt es unbezahlte Tätigkeiten, ohne die eine Gesellschaft nicht existieren könnte: für Familie und Ehrenamt, für Bildung, Gesundheit und Kultur. Sie werden ausgeübt, weil sie notwendig und sinnvoll sind. Weil zur Erfüllung der gesellschaftlichen Bedürfnisse immer weniger Erwerbsarbeit nötig ist, kann das gewerkschaftliche Ziel „mehr freie Zeit“ verwirklicht werden – vorausgesetzt, Existenz und Teilhabe sind auch ohne Erwerbseinkommen gesichert.

 

3. Was Arbeit wert ist

Oscar Wilde schrieb vor mehr als 100 Jahren: „Heutzutage kennen die Leute von allem den Preis und von nichts den Wert (4).“ Auch heute denken viele, vor allem die meisten Wirtschaftswissenschaftler, dass der Preis etwas über den Wert aussage. Was etwas kostet, gilt als wertvoll, was keinen Preis hat, als wertlos (5). Wir messen den Wohlstand mit dem Bruttoinlandsprodukt, was zu absurden Konsequenzen führt: Alles, was auf dem Markt einen Preis hat, erhöht den Wohlstand. Sogar Umweltschäden – schließlich werden sie gegen Geld beseitigt. Andererseits gelten Familien- und Eigenarbeit sowie freie Tätigkeiten nicht als wertschöpfend, weil niemand damit Geschäfte macht. Dabei bewertet selbst unsere preisfixierte Wirtschaft nicht jede Arbeit angemessen mit Geld. Eindrucksvoll zeigte sich das während der Corona-Pandemie: Vom Balkon aus wurden Pflegekräfte für ihre wertvolle Arbeit heftig beklatscht, auf dem Gehaltszettel merkten sie nichts. Was ist wertvoll im Leben? Wie kommt Wert in die Welt (6)? Darüber müssen wir diskutieren, denn es ist nicht zuletzt für die Finanzierung des BGE wichtig.

 

4. Das Märchen von der Vollbeschäftigung

Durch technischen Fortschritt können immer mehr Waren und Dienstleistungen mit immer weniger menschlicher Arbeitskraft hergestellt werden. Das zeigt die Geschichte: Um 1900 erzeugte ein Landwirt in Deutschland Nahrungsmittel für vier, im Jahr 2010 für 131 Personen. Zugleich sank der Anteil der Erwerbstätigen in der Landwirtschaft von 38 auf zwei Prozent. Auch in anderen Branchen wuchs die Produktivität (7). Selbst wenn es unter Wissenschaftlern umstritten ist, ob Digitalisierung mehr Arbeitsplätze vernichtet oder mehr neue schafft: Vollbeschäftigung taugt nicht länger als gewerkschaftliches Ziel. Auch Wachstum bringt schließlich keine Vollbeschäftigung, wenn die Produktivitätsrate die Wachstumsrate übersteigt. Jahrelanges Wachstum, wie es dafür nötig wäre, ist ökonomisch ausgeschlossen und ökologisch nicht zu verantworten. Dennoch kann die Digitalisierung den Job kosten, und nicht jede Kassiererin kann und will Programmiererin werden. Geht es nach der jetzigen Regierung, herrscht im Jahr 2025 Vollbeschäftigung. Die Arbeitslosigkeit wäre damit abgeschafft. Der Blick hinter die aktuelle Arbeitslosenstatistik zeigt, was von derartigen Prognosen zu halten ist.

 

5. Die Wahrheit hinter der Statistik

Die offizielle Arbeitslosenstatistik verschleiert seit Jahren das Ausmaß der Erwerbsarbeitskrise (8). Mehr als eine Million Arbeitslose werden schlicht nicht mitgezählt, z. B. ältere Bezieher von Arbeitslosengeld, Ein-Euro-Jobber und in Eingliederungsmaßnahmen „Geparkte“. Verschleiert wird auch, dass prekäre Arbeit zunimmt. So hat sich zwischen 1996 und 2016 die Zahl der Leiharbeiter auf fast eine Million mehr als verfünffacht, jeder vierte Beschäftigte erhält Niedriglohn. Für 1,2 Millionen Menschen reicht der Lohn nicht zum Leben, sie müssen mit Hartz IV aufstocken. Das sind, neben 520.000 Minijobbern, nicht nur Teilzeitkräfte, sondern auch 156.000 Vollzeitbeschäftigte. Durch die irreführende Statistik, die massive Zunahme prekärer Arbeit und die Simulation von Erwerbsarbeit in Form von Minijobs, Arbeitsgelegenheiten und Eingliederungsmaßnahmen entsteht so die Illusion einer intakten Erwerbsarbeitsgesellschaft.

 

6. Erwerbsarbeit ohne Zwang

Durch Automatisierung kann in kürzerer Zeit mehr produziert werden. Die Arbeit lässt sich also für alle reduzieren, ohne dass es zu Einschränkungen käme. Es ist belegt (9), dass die Gesellschaft mit immer weniger Erwerbsarbeit auskommt. Das Arbeitsvolumen pro Kopf der Bevölkerung ist seit 1882 auf die Hälfte geschrumpft ein langfristiger Trend, den gelegentliche "Ausreißer" nicht widerlegen können. Zugleich steigt die Arbeitsproduktivität kontinuierlich, zwischen 1991 und 2011 zum Beispiel um 34,8 Prozent je Erwerbstätigenstunde (10). Damit ergeben sich für den Einzelnen wie für die Gesellschaft Emanzipationschancen von historischer Dimension. Der Mensch entscheidet selbst, wofür er seine Lebenszeit nutzen will. Eine solche „Gesellschaft der befreiten Zeit“ muss demokratisch erstritten werden. Beteiligen sich die Gewerkschaften konstruktiv an diesem Streit und an der Gestaltung des Übergangs von der Erwerbsarbeits- zur Tätigkeitsgesellschaft, sichert das auch ihre eigene Zukunft.

 

7. Utopie mit Chancen und Risiken

Die ökonomischen und sozialen Grundlagen der Gesellschaft ändern sich heute ähnlich tiefgreifend wie durch die Industrialisierung im 19. Jahrhundert. Zum ersten Mal in der Geschichte der Neuzeit könnte bezahlte Arbeit ihre zentrale Rolle verlieren. Eine Gesellschaft selbstbestimmt arbeitender Menschen braucht andere Institutionen, und auch die Gewerkschaften müssen ihre Ziele und Strategien prüfen. Wie bei allen Umbrüchen gibt es Chancen und Risiken. Die aktuelle Renaissance nationalstaatlicher Ideologien, gepaart mit Wirtschaftskonzepten, die überkommene Strukturen wiederbeleben wollen, sind deshalb so erfolgreich, weil keine der klassischen politischen Strömungen eine konkrete Utopie jenseits der Erwerbsarbeitsgesellschaft anbieten kann.

 

8. Von der Erwerbs- zur Tätigkeitsgesellschaft

Für die Gewerkschaften stellt sich damit eine doppelte Aufgabe: Sie müssen einerseits im Rahmen des noch bestehenden Erwerbsarbeitssystems weiter für gute Arbeit kämpfen, also für kürzere Arbeitszeit ohne Einkommensverlust und gegen prekäre Arbeit. Spätestens hier kommt das BGE ins Spiel: Wer seine Existenz gesichert weiß, lässt sich nicht mit einem schlechten Job abspeisen. Damit Arbeitgeber gar nicht erst auf die Idee kommen, das BGE als Begründung für Lohndumping zu nutzen, muss der Mindestlohn weiterhin die Untergrenze sein. Andererseits müssen die Gewerkschaften den Wandel von der Erwerbs- zur Tätigkeitsgesellschaft gestalten. Wenn die soziale und wirtschaftliche Bedeutung der Erwerbsarbeit schwindet, steigt die Relevanz selbstbestimmter Tätigkeiten. Hier müssen die Gewerkschaften schon in der Übergangsphase Schwerpunkte setzen. Dabei können sie daran anknüpfen, dass sie aus Selbsthilfegenossenschaften und Vereinen der Arbeiterbildung hervorgegangen sind. Wo neue gesellschaftliche Strukturen ausgehandelt werden und der Einzelne lernen muss, mehr Verantwortung für das eigene Leben und für die Gemeinschaft zu übernehmen, ist gewerkschaftliche Bildungsarbeit nötiger denn je.

 

9. Das Grundeinkommen im Sozialstaat
Durch technischen Fortschritt steigt die Produktivität. Für Waren und Dienstleistungen ist immer weniger menschliche Arbeitskraft nötig, also weniger Erwerbsarbeit. Das ist ein Gewinn an Freiheit durch mehr frei verfügbare Zeit – ein Wohlstandsgewinn, der jedem Mitglied einer solidarischen Gesellschaft zusteht. Weil weniger Erwerbsarbeit zugleich weniger Erwerbseinkommen bedeutet, brauchen wir eine von der Erwerbsarbeit unabhängige Einkommensquelle: das BGE.

 

Das BGE ist keine Sozialleistung. Für uns ist es ein Menschenrecht. Jede und jeder erhält regelmäßig Geld von der Gesellschaft, ohne Gegenleistung und unabhängig davon, ob sie oder er dieses Geld nötig hat. Es ist ein individueller gesetzlicher Anspruch, kein Almosen. Ein BGE soll Existenz und Teilhabe sichern, nicht aber gegen allgemeine Lebensrisiken wie Krankheit, Pflegebedürftigkeit und Behinderung. Wir grenzen uns hier scharf von den neoliberalen und konservativen „Unterstützern“ eines BGE ab, die die sozialen Sicherungssysteme durch ein Grundeinkommen ersetzen wollen. Sie würden den Sozialstaat zerstören, der insbesondere durch gewerkschaftliche Kämpfe erstritten wurde.


Lohnersatzleistungen wie Renten, Arbeitslosengeld und Krankengeld sind individuelle Rechtsansprüche, erworben durch Beiträge. Sie müssen grundsätzlich erhalten bleiben und werden mit dem BGE verrechnet. Auch wer nur wenig einzahlen konnte, wird nicht mehr mit einer Lohnersatzleistung abgespeist, von der man nicht menschenwürdig leben kann. Langfristig müssen diese Systeme zu solidarischen Bürger*innenversicherungen werden, mit Übergangsregeln für die Umstellungsphase. Die Alterssicherung könnte zum Beispiel künftig aus einer Grundrente – dem BGE – und einer umlagefinanzierten solidarischen Zusatzversicherung bestehen. Auch steuerfinanzierte Unterstützung in besonderen Lebenslagen muss erhalten bleiben, zum Beispiel Wohngeld oder Blindengeld. Noch sind unsere Sozialsysteme an Erwerbsarbeit gekoppelt. Es ist grundlegend zu diskutieren, wie sie mit Blick auf das BGE gestaltet werden sollen.

 

10. BGE ist machbar

Ein BGE ist finanzierbar, wie sorgfältig durchgerechnete Modelle zeigen (11). Es könnte von der Politik auf den Weg gebracht werden. Der Einwand, ein BGE für alle sei ungerecht, weil auch Millionäre es erhielten, läuft ins Leere. Wer so argumentiert, müsste sofort den steuerlichen Grundfreibetrag für das Existenzminimum in Frage stellen. Auch der gilt schließlich für Millionäre. Umverteilungsmaßnahmen würden dazu führen, dass Reiche den größten Teil der Kosten tragen. Armen das Lebensnotwendige vorzuenthalten, nur damit Reiche nicht womöglich zusätzlich profitieren, ist zudem nicht unsere Vorstellung von Gerechtigkeit.

 

Mit einem bedingungslosen Grundeinkommen in der von uns vertretenen Form sind Existenzangst und Armut Vergangenheit. Erwerbstätige können mutiger für ihre Interessen eintreten und gewerkschaftliche Forderungen mit mehr Nachdruck durchsetzen. Menschen, die nur eingeschränkt oder gar nicht erwerbstätig sein können, sind endlich besser abgesichert. Selbstbestimmtes Tun und die Entfaltung menschlicher Potenziale stehen dann im Mittelpunkt. Das BGE schafft Zeit und Raum für Kommunikation, für Bildung, für politische Partizipation und für Tätigkeiten zur Stärkung des Gemeinwesens. Das sind zentrale Ziele der Gewerkschaftsbewegung.

 

(Diskussionsstand Mai 2020)


 

Anmerkungen, Quellen, Literaturhinweise


(1) Auf ihrem Genfer Kongress von 1866 forderte die Internationale Arbeiter Assoziation (IAA) unter Mitwirkung von Karl Marx und Friedrich Engels die gesetzliche Einführung des Achtstundentages für die Arbeiter auf der ganzen Welt

Quelle: https://de.wikipedia.org/wiki/Achtstundentag (Zugriff 22.04.2018)

 

Karl Marx: Instruktionen für die Delegierten des Provisorischen Zentralrates zu den einzelnen Fragen


3. Beschränkung des Arbeitstages

Wir erklären die Beschränkung des Arbeitstages für eine Vorbedingung, ohne welche alle anderen Bestrebungen nach Verbesserung und Emanzipation scheitern müssen.

Sie ist erheischt, um die Gesundheit und körperliche Energie der Arbeiterklasse, d.h. der großen Masse einer jeden Nation, wiederherzustellen und ihr die Möglichkeit geistiger Entwicklung, gesellschaftlichen Verkehrs und sozialer und politischer Tätigkeit zu sichern.

Wir schlagen 8 Arbeitsstunden als gesetzliche Schranke des Arbeitstages vor. Diese Beschränkung wird bereits allgemein verlangt von den Arbeitern der Vereinigten Staaten Amerikas, und der Beschluß des Kongresses wird sie zur allgemeinen Forderung der Arbeiterklasse der gesamten Welt erheben.

Zur Information der Mitglieder auf dem Kontinent, deren Erfahrungen auf dem Gebiete der Fabrikgesetzgebung relativ gering sind, fügen wir hinzu, daß alle gesetzlichen Beschränkungen mißlingen und vom Kapital durchbrochen werden, wenn nicht die Tageszeit bestimmt wird, in die die 8 Arbeitsstunden zu fallen haben. Die Länge dieser Zeit sollte bestimmt sein durch die 8 Arbeitsstunden und die zusätzlichen Pausen für Mahlzeiten. Wenn z.B. die verschiedenen Unterbrechungen für Mahlzeiten eine Stunde betragen, so muß die gesetzlich festgelegte Tageszeit auf 9 Stunden festgesetzt werden, sage von 7 Uhr morgens bis 4 Uhr abends oder von 8 Uhr morgens bis 5 Uhr abends etc. Nachtarbeit ist nur ausnahmsweise zu gestatten in Gewerben oder Gewerbszweigen, die vom Gesetz genau bezeichnet sind. Die Tendenz muß dahin gehen, jede Nachtarbeit abzuschaffen.

Dieser Paragraph bezieht sich nur auf erwachsene Personen, Männer und Frauen; letztere sind jedoch aufs strengste von jeglicher Nachtarbeit auszuschließen, ebenso von jeder Arbeit, die für den empfindlicheren weiblichen Organismus schädlich ist oder den Körper giftigen oder anderen schädlichen Einwirkungen aussetzt. Unter erwachsenen Personen verstehen wir alle, die das 18. Lebensjahr erreicht oder überschritten haben.

Quelle: http://www.mlwerke.de/me/me16/me16_190.htm (Zugriff 22.04.2018)

 

(2) DGB-Grundsatzprogramm, Quelle: https://www.dgb.de/uber-uns/dgb-heute/organisation-und-bundesvorstand/++co++article-mediapool-a9fa09863177d704d888ed62e1ae6fc5 (Zugriff  22.12.2020)

 

(3) Die gewerkschaftlich orientierten Sozialphilosophen und Befürworter des BGE André Gorz und Oskar Negt haben insbesondere in diesen Veröffentlichungen die geschichtliche Entwicklung der menschlichen Arbeit analysiert:

- André Gorz: Arbeit zwischen Misere und Utopie, Frankfurt am Main 2000

- Oskar Negt: Arbeit und menschliche Würde, Göttingen 2001

Einen guten Überblick zur Historie der Arbeit bietet:

- Andrea Komlosy: Arbeit. Eine globalhistorische Perspektive 13. bis 21. Jahrhundert, Wien 2014

 

(4) Oscar Wilde: Das Bildnis des Dorian Gray

 

(5) Zur Werttheorie sehr aufschlussreich:

Mariana Mazzucato: Wie kommt der Wert in die Welt, Bonn 2019

 

(6) Zu diesen Fragen:

Robert und Edward Skidelsky: Wieviel ist genug? München 2013

 

(7) Quelle für die Produktivitätssteigerungen in der Landwirtschaft: http://www.bauernverband.de/12-jahrhundertvergleich (Zugriff 22.04.2018)

Quelle für die Auswirkungen der Digitalisierung auf Arbeitsplätze (Prognose):

https://www.ing.de/binaries/content/assets/pdf/ueber-uns/presse/publikationen/ing_economic-analysis_roboter-3.0.pdf (Zugriff 30.05.2020)

 

(8) Das Bremer Institut für Arbeitsmarktforschung und Jugendberufshilfe (BIAJ) kommentiert regelmäßig die Arbeitslosenstatistik der Bundesagentur für Arbeit (BA) und dokumentiert unter Verwendung der BA-Zahlen das tatsächliche Ausmaß der Unterbeschäftigung:

http://biaj.de/images/2018-03-29_arbeitsuchende-arbeitslose-rechtskreise-elb-laender-032018.pdf (Zugriff 23.04.2018)

Die Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik, ein Zusammenschluss renommierter Wirtschaftswissenschaftler, veröffentlicht jährlich zum offiziellen Gutachten der "Wirtschaftsweisen" eine andere Sicht der Dinge. Als tatsächliche Arbeitslosigkeit in Deutschland errechnete sie für das Jahr 2017 eine Quote von 13,8 Prozent. Quelle: https://www.alternative-wirtschaftspolitik.de/de/article/536.memorandum-2018.html (Zugriff 30.05.2020)

 

(9) Eine sehr sorgfältige Darstellung empirischer Daten zur Entwicklung des Erwerbsarbeitsvolumens in Deutschland findet sich hier:

Gerhard Schildt: Die Abnahme der Arbeitszeit – ein säkularer Trend. In: Manuel Franzmann (Hrsg.), Bedingungsloses Grundeinkommen als Antwort auf die Krise der Arbeitsgesellschaft, Weilerswist 2014, S. 127-164

 

(11) Zur Finanzierung verweisen wir auf das Konzept der Bundesarbeitsgemeinschaft Grundeinkommen in und bei der Partei DIE LINKE: https://www.die-linke-grundeinkommen.de/fileadmin/lcmsbaggrundeinkommen/PDF/NeufassungBGE_dinA5_06maerz.pdf

(Zugriff 29.05.2020)